Erforschung und Vorschlag zur Harmonisierung des rechtlichen Rahmens für Eigenverbrauch in Deutschland, Frankreich und der Schweiz

Die Hochschule Kehl ist für die rechtlichen und administrativen Aspekte des Projekts zuständig. Diese juristische Unterstützung des Projekts erstreckt sich über die gesamte Laufzeit. Das Energie- und Eigenverbrauchsrecht ist sehr komplex und unterliegt zahlreichen Änderungen. Um die Entwicklung und die praktische Umsetzung des ASIMUTE-Projekts zu ermöglichen, ist es zum einen notwendig, das in jedem Land geltende Recht, die rechtlichen Rahmenbedingungen und die spezifischen Hindernisse zu ermitteln, und zum anderen die rechtlichen Möglichkeiten für eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit zu analysieren bzw. Lösungen vorzuschlagen, wenn diese noch nicht vorhanden sind.

Der rechtliche Rahmen für Energie, von der Erzeugung über die Speicherung und den Verbrauch bis hin zum Transport, ist sehr dynamisch und entwickelt sich ständig weiter. Die Europäische Union spielt bei der Energiepolitik und -gesetzgebung in Frankreich und Deutschland eine vorherrschende und wichtige Rolle. Dies zeigt sich insbesondere an der Richtlinie für erneuerbare Energien (RED III), die vor kurzem geändert wurde und die diese beiden Länder in ihr nationales Recht übernehmen müssen. Obwohl die Schweiz nicht Teil der Europäischen Un-ion ist, ist sie aufgrund des Handelsaustauschs und der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit gezwungen, den rechtlichen Rahmen der Europäischen Union zu berücksichtigen. Ziel unserer Arbeit wird es daher zunächst sein, rechtliche Fragen und aktuelle rechtliche Lösungen zu identi-fizieren. Dazu gehört eine Analyse des bestehenden Rechts in Deutschland, Frankreich und der Schweiz. Anschließend werden wir versuchen, rechtliche Lösungen zu entwickeln, um die Sys-teme zu harmonisieren und eine bessere Zusammenarbeit zwischen den Partnern zu fördern. Darüber hinaus stehen wir anderen Partnern zur Verfügung, um alle Fragen zu klären, auf die sie während des Projekts stoßen.

Um dies zu erreichen, beginnen wir mit wissenschaftlichen Recherchen in der Fachliteratur. Anhand der juristischen Literatur und der Rechtsprechung der beteiligten Länder werden wir die aktuelle rechtliche Lage des Stromeigenverbrauchs darstellen können. Um den Praxisbezug zu wahren und unsere Punkte zu veranschaulichen, werden wir in jedem der teilnehmenden Länder nach bestehenden Projekten suchen und die Akteure und Macher dieser Projekte befragen. Ziel unserer Interviews wird es sein, welche juristischen Aspekte in der Praxis sich vom Projektentwurf bis zur Projektdurchführung gestellt haben. Aus all dem werden wir feststellen kön-nen, wo Handlungsbedarf für die Entwicklung des Stromeigenverbrauchs besteht. Außerdem werden wir analysieren, welche Unterschiede sich zwischen den verschiedenen Ländern ergeben und dementsprechend welcher Harmonisierungsbedarf besteht, um die grenzüberschreitende Zusammenarbeit voranzubringen. Im Anschluss daran werden wir Berichte verfassen, um die Ergebnisse unserer Forschung darzustellen.

Die rechtliche Analyse, die wir für ein konkretes Projekt erstellen wollen, steht in völliger Synergie und Symbiose mit den anderen Arbeitspaketen, da sie darauf abzielt, die durch die prak-tischen Aspekte des Projekts aufgeworfenen rechtlichen Fragen zu beantworten.